Nutzungsbedingungen Vereinsplaner

Nutzungsbedingungen Vereinsplaner

Lmnop group GmbH (Vereinsplaner)
Peter-Behrens-Platz 9, 4020 Linz
FN 510632 f
[email protected]

Stand 27. Oktober 2022

1. Geltung und Vertragsabschluss
Diese Nutzungsbedingungen behandeln die kostenlose Nutzung des Vereinsplaners durch Kunden, sowie das Verhältnis zwischen Vereinsplaner zu den Kunden als Nutzern der Webseite (in Folge „Nutzer“). Die Nutzung des Vereinsplaners erfolgt ausschließlich auf Basis dieser Nutzungsbedingungen. Klargestellt wird, dass kostenpflichtige Verträge auf Basis der jeweils gültigen AGB abgeschlossen werden. 

Sonstige entgegenstehende Bedingungen (zB AGB) Dritter (zB der Nutzer) kommen nur im Fall einer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung zur Anwendung. Dies gilt auch für den Fall, dass der Nutzer dem Vertragsabschluss seine eigenen AGB zu Grunde legt, selbst wenn Vereinsplaner diesen bei Kenntnis nicht widerspricht.

Bei Registrierung gibt der Nutzer Vor-, Nachnamen und E-Mail ein (bzw. können im Registrierungsprozess von Vereinen selbst definierte Formulare zur Neu-Mitglieder-Gewinnung eingesetzt werden), und legt ein Passwort fest. Danach stimmt der Nutzer diesen Nutzungsbedingungen zu; dies geschieht ausdrücklich durch Auswählen der Checkbox „Ich akzeptiere die Nutzungsbedingungen“. 

Nach Absendung des Formulars erhält der Nutzer eine E-Mail, um seine E-Mailadresse zu bestätigen. Nach Bestätigung der E-Mail-Adresse erhält der Nutzer vollen Zugang zu Vereinsplaner, und kann dort die kostenlosen Funktionen Nutzen bzw. bekommt Unterstützung beim Losstarten mit Vereinsplaner (Onboarding-E-Mails). 

Informationen zu Rechtsdokumenten (im Rechtsbereich): Die Rechtsdokumente werden von unserer Partnerkanzlei Rechtsanwalt Mag. Michael Lanzinger zur Verfügung gestellt, dessen AGB für den Vertragsabschluss anwendbar sind. 

2. Registrierung
Für die Nutzung der Vereinsplaner ist eine Registrierung unter https://app.vereinsplaner.at/register erforderlich. Zur Registrierung benötigt der Nutzer eine E-Mail-Adresse und ein von ihm gewähltes Passwort. Zur Bestätigung der Registrierung wird eine E-Mail an den Nutzer gesendet. 

Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen. Vereinsplaner behält sich vor, in Einzelfällen die Richtigkeit zu überprüfen.

Es besteht kein Recht auf Registrierung. Vereinsplaner ist berechtigt, eine Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen. 

3. Wesentliche Eigenschaften des Vereinsplaners 

• Verein anlegen und verwalten
• Gruppen anlegen und verwalten
• Mitgliederübersicht
• Mitgliederverwaltung
• Mitgliedsbeiträge verwalten
• Terminübersicht
• Terminverwaltung
• Newsübersicht
• Newsverwaltung
• Vereinschat
• Onlinespeicher
• Umfragefunktion
• Mobile App
• Terminstatistiken

Vereinsplaner stellt hiermit klar, dass kostenpflichtige Dienste auf Basis unserer AGB abgeschlossen werden. Der Unterschied zwischen den kostenlosen und kostenpflichtigen Funktionen ist in der Anwendung der Anzahl der Mitglieder, Gruppen und Automatisierungsprozessen oä. geschuldet.

4. Pflichten der Nutzer
Um die Leistungen des Vereinsplaners in vollem Umfang nutzen zu können, muss der Nutzer die jeweils neuesten (Browser)-Technologien verwenden oder deren Verwendung ermöglichen. Bei Verwendung älterer Technologien kann es sein, dass der Nutzer die Leistungen (Services) des Anbieters nicht im vollen Umfang nutzen kann.

Der Nutzer hat die Zugangsdaten (Passwort, Benutzername) streng vertraulich zu behandeln und vor unberechtigtem Zugriff Dritter zu schützen. Gibt der Nutzer die Zugangsdaten (Passwort, Benutzername) an Dritte weiter, so haftet er dem Anbieter für sämtliche aufgrund dessen verursachte Schäden. 

5. Dauer und Kündigung
Das Vertragsverhältnis über die kostenlose Nutzung des Vereinsplaners wird auf unbestimmte Dauer geschlossen. Der Nutzer hat das Recht, das Vertragsverhältnis jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen und das Konto zu löschen.

Vereinsplaner hat das Recht, das Vertragsverhältnis unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat zum Monatsletzten zu kündigen. Wir sind überdies berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung aufzulösen. Als wichtige Gründe gelten insbesondere: 

• Ein Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen;
• Die Angabe falscher Daten;
• Verletzung von Rechten Dritter (insbesondere Datenschutz, Urheberrecht oder Persönlichkeitsrechte);
• Verstoß gegen sonstige rechtliche Bestimmungen.

6. Vereinsplaner Empfehlungsprogramme ergänzen
An den Vereinsplaner Prämien- oder Empfehlungsprogrammen (beispielsweise das Vereine werben Vereine Prämien- und Empfehlungsprogramm) dürfen sowohl Vertreter (natürliche Personen) im Namen des Vereines, sowie auch Privatpersonen selbst teilnehmen. Dabei muss jeder der Teilnehmer die folgenden Bedingungen erfüllen:

• Sie haben einen Account auf Vereinsplaner.at mit einer gültigen E-Mail Adresse
• Sie sind kein Mitarbeiter von Lmnop (Vereinsplaner)
• Sie schließen keine Verträge oder Vereinbarungen mit Dritten im Namen von oder stellvertretend für Lmnop ab
• Sie beschreiben oder präsentieren sich nicht als ein solcher Stellvertreter von Lmnop und implizieren in keinster Weise, dass Sie ein solcher Stellvertreter von Lmnop sind
• Sie agieren in keinster Weise und zu keinem Zweck im Namen von und repräsentieren in keiner Weise Lmnop
• Sie sind mindestens 18 Jahre alt
• Sie handeln als Privatperson oder Vertreter eines Vereins, wenn nicht anders vereinbart, aber niemals in einer Regierungsfunktion/-position

Empfehlungsprogramme, welche eine Vergünstigung eines Leistungspakets beinhaltet, dürfen nicht in Vereinen, in denen Sie selbst aktiv sind, verwendet werden. Lmnop behält sich das Recht vor, Nutzeraccounts sowie Vereine zu sperren, welche Empfehlungsprogramme missbräuchlich verwenden. Lmnop behält sich außerdem das Recht vor, die in diesem Punkt (Vereinsplaner Empfehlungsprogramme) festgelegten Pflichten vorübergehend oder permanent einzustellen, wenn entweder Lmnop oder der Teilnehmer nicht in der Lage ist, die Qualifikation für das Programm zu erfüllen. Auszahlung sind ausschließlich via Banküberweisung möglich. Prämien werden ein Monat nach Zahlungsabschluss und Zahlungseingang (auf unser Konto) gutgeschrieben. Privatpersonen sind verpflichtet sich selbst über die Zuverdienstgrenze im eigenen Land zu informieren.

7. Rücktrittsrecht des Verbrauchers gemäß § 11 FAGG
7.1 Widerrufsrecht
Der Kunde, der Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) ist, kann von einem außerhalb der Geschäftsräume des Unternehmers geschlossenen Vertrag oder von einem Fernabsatzvertrag – so keine gesetzliche Ausnahmeregelung greift – innerhalb von vierzehn Kalendertagen ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Die Rücktrittsfrist beträgt vierzehn Kalendertage. Sie beginnt bei Verträgen über digitale Inhalte mit dem Vertragsabschluss. Es genügt, wenn der Verbraucher (Kunde) die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet hat.

Die Rücktrittserklärung kann mittels dem unten angeführten Muster-Widerrufsformular auch elektronisch erfolgen. Wird mit der Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten vorzeitig vor Ablauf der Rücktrittsfrist begonnen, und stimmt der Verbraucher dem zu und wird über den Verlust des Rücktrittsrechts informiert, hat der Verbraucher kein Rücktrittsrecht.

7.2 Folgen des Widerrufs
Tritt der Verbraucher vom Vertrag zurück, so hat Zug um Zug (soweit anwendbar)

• der Unternehmer die vom Verbraucher (Kunden) geleisteten Zahlungen einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Verbraucher eine andere Art der Lieferung als die von Unternehmer angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat) zu erstatten und den vom Verbraucher auf die Sache gemachten notwendigen und nützlichen Aufwand zu ersetzen, sowie
• der Verbraucher die empfangene Ware zurückzustellen und dem Unternehmer ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Ware, zu zahlen.
• Der Verbraucher hat die unmittelbaren Kosten der Rücksendung selbst zu tragen.
• Tritt der Verbraucher von einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten zurück, so trifft ihn für bereits erbrachte Leistungen des Unternehmers keine Zahlungspflicht.

7.3 Muster-Widerrufsformular
Wenn der Nutzer den Vertrag widerrufen will, kann auch folgendes Formular verwendet werden:

„Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Nutzung der Vereinsplaner.
Vertragsabschluss/Kauf am …
Name des/der Verbraucher(s) …
Anschrift des/der Verbraucher(s) …,
Datum…
Unterschrift des/der Verbraucher(s)“

Der ausgefüllte Text kann per Post oder E-Mail übermittelt werden:
Vereinsplaner 
Peter-Behrens-Platz 9, 4020 Linz, Österreich
[email protected] 

7.4 Entfall des Rücktrittsrechtes gemäß § 18 FAGG
Wird mit der Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten vorzeitig vor Ablauf der Rücktrittsfrist begonnen und stimmt der Verbraucher dem zu und wird er über den Verlust des Rücktrittsrechts informiert, hat der Verbraucher kein Rücktrittsrecht.

 8. Preise
Die Nutzung der kostenlosen Funktionen des Vereinsplaners ist unentgeltlich. Allfällige, in Zusammenhang mit der Nutzung des Vereinsplaners entstehende Kosten des Datentransfers beim Netzbetreiber oder ähnliches, sind vom Nutzer selbst zu tragen. Die kostenpflichtigen Dienste des Vereinsplaners werden auf Basis der AGB gekauft. 

9. Verfügbarkeit / Stilllegung des Service
Vereinsplaner leistet keine Gewähr für eine ständige Verfügbarkeit seiner Leistungen (Services). Ausfallszeiten durch Wartungen, Software-Updates und aufgrund von Umständen (wie etwa technische Probleme Dritter, höhere Gewalt), die nicht im Einflussbereich von Vereinsplaner liegen und daher von ihm auch nicht zu vertreten sind und durch die von ihm angebotenen Services über das Internet nicht erreichbar sind, können nicht ausgeschlossen werden. 

Vereinsplaner ist berechtigt, das Service, welches Gegenstand dieses Vertrages ist, zur Gänze oder teilweise stillzulegen, falls seine Sicherheit oder die Sicherheit von Nutzern gefährdet ist. Dieses Recht von Vereinsplaner besteht auch, falls der Weiterbetrieb des Service oder Teile des Services Vereinsplaner wirtschaftlich nicht zumutbar ist. Vereinsplaner wird den Nutzer von solchen Maßnahmen unverzüglich verständigen.

10. Haftung
Gegenüber Unternehmern ist eine Haftung von Vereinsplaner für entgangenen Gewinn, Drittschäden, mittelbare Schäden und/oder Folgeschäden, sowie Schäden aus leichter Fahrlässigkeit vollständig ausgeschlossen.

11. Datenschutz
Die Vereinsplaner befolgt die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere des Datenschutzgesetzes (DSG) und der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).

Für die Daten der Vereinsmitglieder, die im Rahmen der Vereinsmitgliedschaft verarbeitet werden, ist der Verein datenschutzrechtlich Verantwortlicher und Vereinsplaner Auftragsverarbeiter.

Konkrete Informationen, wie die Daten der Nutzer verarbeitet werden, finden sich bei der Registrierung und in der Datenschutzerklärung.

12. Urheberrecht
Die Inhalte des Vereinsplaners sind urheberrechtlich geschützt. Rechteinhaber ist der Vereinsplaner, falls nicht im Einzelnen anders angegeben. Der Nutzer erhält eine nicht-ausschließliche Nutzungsbewilligung für die private, nicht-kommerzielle Nutzung des Vereinsplaners im in diesen Nutzungsbedingungen beschriebenen Umfang.

13. Änderungen der Nutzungsbedingungen
Bei Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden die Nutzer darüber informiert und zur Bestätigung aufgefordert. Werden diese nicht bestätigt, kann der Nutzer diesen Vertrag mit sofortiger Wirkung kündigen.

14. Anwendbares Recht
Auf diesen Vertrag ist materielles österreichisches Recht unter Ausschluss der zwingenden Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts (zB IPRG, ROM I-VO) und des UN-Kaufrechtes anwendbar. Gemäß Art 6 Abs 2 Rom I-VO führt diese Rechtswahl aber nicht dazu, dass dem Vertragspartner der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates seines gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird; diese sind weiterhin anwendbar.

15. Schlussbestimmungen
Sollten Bestimmungen dieses Vertrages rechtsunwirksam, ungültig und/oder nichtig sein oder im Laufe ihrer Dauer werden, so berührt dies die Rechtswirksamkeit und die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Die Vertragssprache ist Deutsch.